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Wellnessresidenz Alpenrose - Maurach / Achensee, Österreich

Verkaufs- und Lieferbedingungen

KUSATEK GmbH

I. Allgemeines
1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden Auftrag. Andere Bedingungen sind für KUSATEK nur bindend, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
2. Die Angebote von KUSATEK sind freibleibend. Kostenvoranschläge unverbindlich. Der Lieferumfang wird mit der schriftlichen Auftragsbestätigung festgelegt.
3. Mündliche Abmachungen oder Zusagen sind erst nach schriftlicher Bestätigung von KUSATEK verbindlich.
4. Maße, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Ausführung soweit verbindlich, wie dies ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.
5. An allen Unterlagen wie Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Schriftstücken behält sich KUSATEK das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Unterlagen dürfen Dritten weder weitergegeben noch zugänglich gemacht werden.

II. Lieferung
1. Die Lieferfrist beginnt nach der vollständigen, technischen und kaufmännischen Klärung des Auftrages, in der Regel mit der Übersendung der Auftragsbestätigung.
2. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn zum vereinbarten Termin die Versandbereitschaft gemeldet ist.
3. KUSATEK ist bemüht, die vereinbarten Lieferfristen nach Möglichkeit einzuhalten. Ist jedoch eine reibungslose Abwicklung des Auftrages aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, in Frage gestellt, so sind wir berechtigt, die Lieferung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Auftraggeber hieraus Ansprüche ableiten kann.
4. Beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse kann sich die Lieferfrist angemessen verlängern.
5. Wird der Liefer- und Montagetermin auf Wunsch des Auftraggebers oder aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert, so können dem Auftraggeber, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, 0,5 % des Rechnungsbetrages als Einlagerungskosten für jeden angefangenen Monat berechnet werden.
6. Die Lieferung erfolgt ab Herstellerwerk.
7. Teillieferungen sind zulässig.
8. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Auftraggebers voraus.

III. Verpackung und Versand
1. Verpackungsmaterial wird, soweit erforderlich, zu Selbstkosten berechnet. Für die Rücksendung der gelieferten Ware kann, sofern nichts anderes vereinbart, keine Vergütung gewährt werden.
2. Fracht- und Versandspesen für An- und Auslieferungen gehen, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, zunächst auch bei Reklamationen, zu Lasten des Auftraggebers.

IV. Gefahrenübergang
1. Ab Verlassen des Werkes KUSATEK geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Auftraggeber über, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
2. Verzögert sich der Versand aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr ab Mitteilungsdatum der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
3. Auf Wunsch des Auftraggebers wird auf seine Kosten die Sendung durch KUSATEK gegen Diebstahl, Bruch-, Transport- und Elementarschäden, Raub, Unterschlagung und Transportmittelunfall versichert.

V. Gewährleistung
1. Ständige Fertigungsüberwachung und sorgfältige Endkontrollen sichern eine gleichbleibend hohe Qualität unserer Produkte. Für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, leisten wir in nachfolgend angegebenem Umfang Ersatz, wenn die Mängel nachweislich auf Fabrikations- oder Materialfehler beruhen.
2. Voraussetzung für eine Ersatzleistung ist, dass der Auftraggeber seinen allgemeinen Vertragsverpflichtungen, insbesondere seinen Zahlungsverpflichtungen, nachgekommen ist, den Liefergegenstand pfleglich behandelt und eigenmächtig keine Änderungen vorgenommen oder von anderer Seite hat vornehmen lassen.
3. Die von uns gelieferten Erzeugnisse sind unverzüglich nach Eingang der Ware vom Auftraggeber auf eventuelle Fehler zu überprüfen. Fehler, die bei dieser Prüfung erkennbar werden, werden wir unentgeltlich für den Auftraggeber, nach unserer Wahl, entweder nachbessern oder durch Rücknahme und Neulieferung mangelfreier Erzeugnisse ausgleichen.
4. Äußerlich erkennbare Mängel müssen uns schriftlich binnen 14 Tagen nach Auslieferung unserer Erzeugnisse mitgeteilt werden. Geschieht dies nicht, so gilt unsere Lieferung als vertragsgemäße Erfüllung.
5. Für versteckte Mängel haften wir mit einer Frist von 12 Monaten ab Gefahrenübergang. Versteckte Mängel, die erst nach Ablauf vorgenannter Frist erkannt werden, sind nur dann rügbar, wenn die Mängel nachweisbar vor dem Gefahrenübergang eingetreten sind und die Unbrauchbarkeit unserer Erzeugnisse oder eine erhebliche Beeinträchtigung ihrer Brauchbarkeit herbeigeführt haben. Auch in diesem Fall haben wir das Recht auf Nachbesserung oder
Ersatzleistung nach unserer Wahl.
6. Zur Vornahme etwaiger Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat uns der Auftraggeber die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben.
7. Wir haften nicht für Mängel, die beim Auftraggeber durch betriebsbedingte Abnutzungen entstehen und nicht für Schäden, die durch übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel und unsachgemäße Behandlung (z. B. Aufgüsse mit Salzwasser) beim Auftraggeber eintreten oder die nach Auslieferung an den Auftraggeber durch mechanische, chemische oder thermische Beeinflussung an von uns gelieferten Materialien verursacht werden.
8. Die Haftung für Materialmängel und Fremderzeugnisse ist durch die Höhe der Haftung unserer Vorlieferanten begrenzt.
9. Weitere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, oder Ansprüche aus sonstigen Sach- oder Rechtsmängeln beschränken sich, soweit sie nicht bereits durch vorstehende oder nachstehende Bedingungen ausgeschlossen sind, auf unsere Haftung nach den gesetzlichen Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts und sind begrenzt durch die Höhe der bestehenden Deckungssumme unserer aftpflichtversicherung.
10. Mittelbare Schäden bleiben generell ausgeschlossen. Demgemäß sind ausgeschlossen Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschuldung bei Vertragsabschluss sowie unerlaubter Handlungen.

VI. Rücktritt vom Vertrag
1. Der Auftraggeber ist zum Rücktritt berechtigt, wenn die Erfüllung des Vertrages infolge höherer Gewalt oder sonstiger nicht zu vertretender Umstände, gänzlich oder dauernd unmöglich für KUSATEK wird. Bei nur teilweiser Unmöglichkeit kann der Auftraggeber lediglich eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlagen, wenn KUSATEK aus Gewährleistungs-gründen geschuldete Ersatzlieferung nach angemessener Nachfrist nicht geleistet hat. In beiden Fällen wird dem Auftraggeber der eingezahlte Kaufpreis des von dem Rücktritt betroffenen Teils der Lieferung zurückgezahlt. Weitere Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
2. KUSATEK ist zum Rücktritt vom Vertrag nach Maßgabe des Gesetzes befugt, insbesondere im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers, vorbehaltlich weiterer sich hieraus ergebender Rechte.

VII. Preisstellung und Zahlungsbedingungen
1. Sofern nicht schriftlich Festpreise vereinbart wurden, erfolgt die Berechnung unserer Lieferungen und Leistungen zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen.
2. Zahlungen sind wie folgt zu leisten:
50 % bei Auftragserteilung
40 % eine Woche vor Lieferung
10 % nach erfolgter Lieferung und Montage
3. Zurückhaltung oder Aufrechnung von Zahlungen seitens des Käufers wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nur mit unserem Einverständnis zulässig.
4. Bei Überschreitung des Fälligkeitsdatums der Zahlungen werden Zinsen sowie im Verzugsfall eine Überziehungsprovision geschuldet, wie sie jeweils die Großbanken für ungesicherte Darlehen verlangen.
5. Bei Verzug des Käufers, bei Verletzung unserer Sicherungsrechte, bei Zahlungseinstellung, Eröffnung des Konkurses oder Vergleichsverfahrens, Leistung des Offenbarungseides oder anhaltender Zahlungsschwierigkeiten sind wir berechtigt, sofortige Zahlung aller noch ausstehenden Forderungen zu verlangen. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Erfüllung noch laufender Aufträge abzulehnen und von diesen zurückzutreten.
6. Ausland - Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Auftraggeber darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Verpfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstige Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich anzuzeigen.
3. Bei einem Verstoß gegen vorstehende Bestimmungen ebenso wie bei Zahlungsverzögerung jeder Art, gleichgültig, ob diese verschuldet sind oder nicht, ist KUSATEK berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Waren vom Auftraggeber zu verlangen. Die Rücknahme der gelieferten Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern wir nicht eine gegenteilige Erklärung hierzu abgeben.
4. Der Auftraggeber hat die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren gegen Feuer, Diebstahl und sonstige Schäden auf seine Kosten unter Versicherungsschutz zu halten und dies auf Verlangen nachzuweisen.
5. Es gelten der verlängerte und der erweiterte Eigentumsvorbehalt.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist für beide Teile das Amtsgericht in Wetzlar. Es gilt das deutsche Recht.

X. Teilweise Unwirksamkeit
1. Eine etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen oder von Teilen dieser Bedingungen führt nicht zur Nichtigkeit der gesamten Bedingungen und entbindet den Auftraggeber insbesondere nicht von seinen sonstigen Verpflichtungen. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt alsdann das, was wirtschaftlich betrachtet ihr am nächsten kommt.

KUSATEK GmbH Stand 03/2015